Verkaufsstop von HTC Handys in Deutschland

Sind die beliebten Android Smartphones bald nicht mehr in deutschen Shops zu haben? Wenn es nach dem Patenverwerter IPCom geht, dann ist es schon sehr bald soweit. Die Firma forderte HTC gestern auf den Vertrieb aller UMTS-fähiger Handys sofort zu stoppen. Basierend auf einem Urteil aus 2009, könnte eine Weigerung HTC teuer zu stehen kommen. Für jeden Fall einer Zuwiderhandlung sieht das Urteil eine Strafe von bis zu 250.000€ vor. HTC lies verlautbaren, dass man keine Grundlage für ein Verkaufsverbot sieht.

IPCom verwaltet UMTS Patente von Bosch, und wirft HTC die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Funktionen Verbindungen nach Prioritäten gestaffelt werden. HTC sieht die Sache natürlich anders und führte an, das Bundespatengericht habe die von IPCom geltend gemachten Punkte des Patents für nichtig erklärt.

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